Das Verdienst des europäischen Nationalstaates der Neuzeit war es, den Einfluss indirekter Gewalten
zu neutralisieren, Frieden im Innern zu schaffen und mit sozialen
Errungenschaften zum wirtschaftlichen Wachstum und relativen Wohlstand
beizutragen. Diese Epoche ist vorbei. Die politische Klasse in Deutschland und Österreich betrachtet den Nationalstaat offenbar als Auslaufmodell und betreibt dessen Schwächung.
Das
geschieht insbesondere durch die Förderung eines Massenzustroms
großteils kulturfremder Zuwanderer. Dieser Zustrom untergräbt die
Solidarität, löst den Staat allmählich auf und bringt eine amorphe
Bevölkerung hervor. Eingebettet in die supranationale Organisation
Europäische Union, drohen sich die Staaten Europas in eine
Weltgesellschaft aufzulösen, in der keiner dem anderen verantwortlich
ist und eine weitgehend anonyme Finanzoligarchie den Ton angibt.
Katalysator dieser Entwicklung ist insbesondere die (gescheiterte) Idee
der „multikulturellen Gesellschaft“, die vor einem Rückfall in die
„dunkle Zeit“ nationalegoistischen Denkens bewahren soll. Das Buch
beschreibt demgegenüber das Ethos des Nationalstaates und den Unwert der
multikulturellen Gesellschaft, in der der Autor den Spaltpilz einer
jeder politischen Gemeinschaft erblickt.
Die sich hier
aufbauenden Gegensätze drohen bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen
zur Folge zu haben. Das Todesurteil für den Nationalstaat ist jedoch
noch lange nicht gesprochen, wenn es souveräne Staaten gibt, die sich
auf ihrem Territorium behaupten. Das allerdings setzt auch den
politischen Willen voraus, den Nationalstaat als Solidargemeinschaft mit
einer halbwegs homogenen Bevölkerung zu verteidigen.
DER AUTOR Dr.
Werner Mäder (Jahrgang 1943), Leitender Senatsrat a. D.; ab 2001
Rechtsanwalt und Justitiar; zahlreiche Publikationen zum Staats-,
Verfassungs- und Europarecht, zur Rechtsphilosophie und politischen
Praxis, u. a. Kritik der Verfassung Deutschlands – Hegels Vermächtnis
1801–2001, Berlin 2002, Vom Wesen der Souveränität, Berlin 2007.
