Geheime Dokumente aus dem Innenministerium belegen, dass die
Bundesregierung in der Corona-Krise gezielt die Bevölkerung in Angst und
Schrecken versetzt hat, um so massive Grundrechtseinschränkungen
durchsetzen zu können.
Seit Beginn des Jahres 2020 wurden die
Bürger gezielt von Politik und Medien mit apokalyptischen
Horrorszenarien konfrontiert. Die tägliche Veröffentlichung der
Corona-Todeszahlen glich einer Kriegsberichterstattung. Doch in der
Zwischenzeit sprechen immer mehr Wissenschaftler, Mediziner und
Sicherheitsexperten von einem »Fehlalarm«. Eine entscheidende Frage ist
daher: Handelt es sich um einen bewusst ausgelösten Fehlalarm? Und wenn
ja, welche politischen und/oder finanziellen Interessen verbergen sich
dahinter?
Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag
Das
Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der
Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche
Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer
Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese
»Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren
drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die
die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei
stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar,
um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der
Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur
Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech-
und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
Die
offene Ermutigung zur Denunzierung und die bisweilen brutale Ausgrenzung
Andersdenkender lassen das typische Gebaren totalitärer Regime
erkennen. Und durch die Vorgaben der Politik bekämpfen Justiz und
Sicherheitsbehörden, wie der Verfassungsschutz und das BKA, nicht mehr
nur Kriminelle, Gewalttäter und Terroristen, sondern regierungskritische
Bürger und Medien.
Nicht überall, wo Demokratie draufsteht, ist auch Demokratie drin
